Rechtsprechung
| BVerwG, 24.05.1957 - V B 415.56 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 15.05.1957 - V C 343.56
Einlegung der Revision bei Kriegsgefangenenentschädigungssachen (KgfEG) bei …
Auszug aus BVerwG, 24.05.1957 - V B 415.56
Zu dieser Vorschrift hat der Senat in seiner zur Veröffentlichung bestimmtenEntscheidung vom 15. Mai 1957 - BVerwG V C 343.56 - ausgeführt, sie enthalte in ihrer Neufassung keine Rechtsänderung, sondern bedeute nur die Klarstellung schon bestehenden Rechts, so daß der im bisherigen Wortlaut des § 2 verwendete Begriff "Kriegsereignisse" schon von jeher auf Ereignisse beschränkt sei, die unmittelbar mit der Kriegsführung des zweiten Weltkrieges zusammenhingen.